Pflege braucht genug Personal!

Gesunde Krankenhäuser

Krankenhäuser

Gesunde Krankenhäuser

Auseinandersetzung bei Vivantes um „Gesunde Krankenhäuser“

Die Ziele der Initiative „Volksentscheid – Für gesunde Krankenhäuser“, an der auch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) beteiligt ist, finden offenbar nicht die Billigung der Vivantes-Geschäftsführung. In einem internen Newsletter vom März 2018 äußert sie sich ablehnend zu den von der Initiative getroffenen Aussagen zum Personalabbau in Krankenhäusern, der Reinvestierung sowie der Bereitstellung von Investitionsmitteln. Gleichzeitig wies die Geschäftsführung darauf hin, dass keine offiziellen Unterschriftensammlungen in ihren Häusern geduldet werden. Nach der Geschäftsführung von Vivantes fänden bereits auf der Bundesebene Vorbereitungen für die Festlegung von Personaluntergrenzen für die Pflege statt, weshalb weitere Bemühungen auf Landesebene nicht nötig seien.

Diese Haltung der Geschäftsführung stieß nicht nur bei den Gewerkschaftsmitgliedern auf Unverständnis. Mit einem offenen Brief haben sich daher der Vivantes-Betriebsrat, der ver.di Landesfachbereich Gesundheit, Soziales, Wohlfahrt und Kirchen Berlin/Brandenburg sowie die ver.di Mitglieder in Vivantes an die Geschäftsführung des Klinikkonzerns gewandt. „Anstatt sich von dieser Initiative zu distanzieren, sollte sich die Geschäftsführung auf die Seite der Initiatoren des Volksentscheids stellen. Schließlich zielt das Begehren darauf ab, die Finanzierungs- und Ausstattungsbedingungen in den Krankenhäusern in Berlin deutlich zu verbessern. Bessere Rahmenbedingungen bei Investitionsmitteln und für die Refinanzierung von qualitativ hochwertiger Pflege, Versorgung und Unterbringung von Patienten können also nur im Sinne der Krankenhausverantwortlichen sein“, sagt Janine Balder, zuständige Gewerkschaftssekretärin.

Die Ziele, die der Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser verfolgt, richten sich nicht gegen die Geschäftsführungen der Krankenhäuser, sondern sollen die Qualität der Patientenversorgung verbessern. Das soll u.a. durch für alle Krankenhäuser verbindliche Personalquoten geschehen. Damit das auch finanziert werden kann, soll das Land Berlin verpflichtet werden, die Investitionskosten zu erhöhen und den Investitionsstau nach und nach aufzulösen.

Am Ende des offenen Briefes wird darauf hingewiesen, „dass ein Volksentscheid ein hohes demokratisches Gut darstellt, welches natürlich in die Öffentlichkeit gehört. Die öffentlich zugänglichen Bereiche von Vivantes“ – einem öffentlichen Unternehmen – sind Teil des öffentlichen Raums.