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Angleichung an West-Tarif

Asklepios Fachklinik

Angleichung an West-Tarif

Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH

 
Tarifverhandlungen mit der Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH Gewerkschaft ver.di fordert die Angleichung an den West-Tarif

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert bei den Tarifverhandlungen mit der Asklepios Fachklinikum Brandenburg GmbH die Angleichung an den Tarifvertrag für die Krankenhäuser im öffentlichen Dienst (TVöD-K). Am Freitag, dem 11. Januar 2019 werden die Tarifverhandlungen für die rund 1600 Beschäftigten an den Klinikstandorten in der Stadt Brandenburg, in Teupitz und in Lübben aufgenommen.

Mit der Tarifforderung soll eine Angleichung der Löhne an die Tariflöhne erfolgen, die u.a. bei den Asklepios-Kliniken in Hamburg angewendet werden. Es handelt sich dabei um den Flächentarifvertrag für Krankenhäuser, der in Ost und West gleichermaßen gilt, wenn das jeweilige Krankenhaus Mitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) des jeweiligen Bundeslandes ist. Mit der Tarifforderung würde sich bei den Pflegefachkräften das Entgelt zum 1. Januar 2019 um durchschnittlich 5,1 Prozent erhöhen. Für eine Pflegefachkraft in der Psychiatrie beliefe sich die Erhöhung auf durchschnittlich 6,8 Prozent und bei einer Pflegefachkraft mit spezieller Fachweiterbildung für die Psychiatrie auf durchschnittlich 11 Prozent.

Die Entgelte nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes für die Krankenhäuser (TVöD-K) erhöhen sich zum 1. April 2019 bei einer Pflegefachkraft einheitlich um weitere 3,29 Prozent.

„Die Beschäftigten der Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH haben 28 Jahre nach der Deutschen Einheiten den Anspruch, endlich West-Tarif zu erhalten. Die Krankenkassen vergüten die Krankenhausleistungen im Land Brandenburg nicht schlechter als zum Beispiel in Bayern, in Niedersachsens, in Schleswig-Holstein, in Berlin oder in Hamburg. Jetzt wollen die Beschäftigten der Asklepios Fachkliniken im Land Brandenburg auch wie die Krankenhausbeschäftigten in Hamburg oder in Berlin bezahlt werden“, so Ralf Franke, der ver.di-Verhandlungsführer.

Die Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH ist eine psychiatrische Fachklinik mit ca. 740 Betten in der Psychiatrie und Neurologie an den Standorten in der Stadt Brandenburg, in Teupitz und in Lübben und mit weiteren ca. 200 Plätzen in den Tageskliniken. Im Auftrag des Landes wird in Brandenburg und in Teupitz der Maßregelvollzug mit insgesamt 145 Plätzen unterhalten. Die Asklepios Fachkliniken Brandenburg GmbH ist eine 100%ige Tochtergesellschaft des Asklepios-Konzerns. Das Land Brandenburg hatte im Jahr 2006 die damaligen psychiatrischen Landeskliniken an den privaten Asklepios-Konzern verkauft. Der Asklepios-Konzern mit Hauptsitz in Hamburg betreibt u. a. 36 Krankenhäuser, 19 Fachkliniken und 13 Psychiatrische Kliniken. Zum Konzern gehören aber auch die Luxushotels Falkenstein Grand Kempinski sowie die Villa Rothschild Kempinski und das Hamburger Hotel Atlantic.

Die Vergütung der Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen ist gegenüber allen Krankenhäusern durch die Fallpauschalen weitestgehend bundesweit einheitlich geregelt. Über den Landesbasisfallwert wird eine landesweit einheitliche Vergütung der Krankenkassen für die jeweiligen Krankenhausleistungen garantiert. Der Landesbasisfallwert für das Jahr 2018 lag im Land Brandenburg geringfügig über dem Wert in Bayern und in Niedersachsen. Der Landesbasisfallwert in Berlin lag nur 0,16 Prozent und in Hamburg nur 0,13 Prozent über dem Wert im Land Brandenburg. Der Landesbasisfallwert wird jedes Jahr von den Landesverbänden der Krankenkassen und den Landeskrankenhausgesellschaften neu verhandelt.

Die psychiatrischen Krankenhausleistungen werden durch Budgetverhandlungen auf Grundlage des „Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“ (PsychVVG) von den Krankenkassen vergütet. Dabei müssen Tariflöhne und Tarifsteigerungen voll berücksichtigt werden. „Somit können auch die West-Löhne für die Beschäftigten gezahlt werden.“, so Ralf Franke von ver.di.